Mit anderen Mitteln | „Nein“ von Mithu Sanyal – Anton Weyrothers Literaturbetrieb

Freiheit ist das Stichwort. Wer weiterhin in Freiheit leben will, so lernen junge Deutsche, der muss in der Lage sein, diese Freiheit zu verteidigen, und zwar am besten, indem man sich an einem Sturmgewehr der Marke Heckler & Koch ausbilden lässt, das man dann zielgerichtet an der NATO-Ostflanke abfeuern kann. Denn von dort wird er kommen, Putin mit seiner Armee. Die vielen Experten, die es jetzt zu diesem Thema gibt, Bundespolitiker, BND-Präsidenten, Professoren und NATO-Generäle, sind sich nur noch nicht ganz einig, wann das genau sein wird. Vielleicht erst 2030, vielleicht auch schon im kommenden Frühjahr. Niemand will Krieg, das ist schon klar, aber das sind jetzt eben unsere Alternativen. Entweder wir rüsten uns zum Kampf – und mit uns meinen wir: unsere Achtzehnjährigen – oder wir lassen uns vom Feind überrennen. Andere Optionen haben wir leider nicht.

Auf diese einfache Sichtweise der Gegenwart hat das neue Buch der düsseldorfer Kulturwissenschaftlerin Mithu Sanyal eine Antwort, die in einem Wort schon auf dem Cover steht. „Nein“ ist eine Erinnerung daran, dass die politische Lage in der Regel nicht aus nur einer Option besteht und dass es unsere Aufgabe ist, nicht – oder nicht nur – aufzurüsten und abzuschrecken, sondern zuerst einmal alle Möglichkeiten auszuschöpfen, den Frieden zu sichern. „Nein“ ist damit ein Buch, das vor dreißig Jahren niemand geschrieben oder gedruckt hätte, weil es eine Ansicht vertritt, an die damals sowieso jeder geglaubt hat, nämlich, dass nicht ein großes Waffenarsenal sondern gute Politik der beste Weg zur Sicherung eines Friedens ist und dass dieser Politik vielfältige Mittel zur Verfügung stehen, von denen Krieg eben nicht die bloße „Fortsetzung ist“, wie Clausewitz behauptete, sondern ein Versagen und eine Katastrophe. Heute finden wir uns in einem ganz anderen politischen Klima wieder, in dem wir bei all den Diskussionen um Sondervermögen, Wehrdienst und europäsiche Atombomben zu vergessen scheinen, dass es so etwas wie Friedenspolitik überhaupt gibt.

Willy Brandts Friedenspolitik

Als ein überzeugendes Beispiel solcher Politik erwähnt Sanyal Willi Brandts Verhandlungen mit dem Ostblock der frühen sechziger Jahre. Das ist lange her, aber man kann dem damaligen berliner Bürgermeister Brandt nicht vorwerfen, in einer weniger bedrohlichen Lage gewesen zu sein, als heutige Akteure. Im Jahr 1961 zieht der Osten die berliner Mauer hoch und wie Peter Merseburger in seiner Brandt-Biographie schreibt, gibt es, als an dieser Grenze die ersten Schüsse fallen, plötzlich eine Angst vor einem innerdeutschen Bürgerkrieg. In Westberlin heizt sich die Stimmung vor allem durch den Tod des achtzehnjährigen Peter Fechter auf, der bei einem Fluchtversuch an der Mauer angeschossen wird, dann fünfundvierzig Minuten lang um Hilfe schreiend auf der ostdeutschen Seite des Grenzzstreifens liegt und dort vor den Augen von hunderten Westberlinern, die ihm nicht helfen können, verbluten muss. Statt das in solchen Szenen entstehende Feindbild des dämonischen Ostens weiter aufzubauen, spricht Brandt aber schon wenige Monate später in seinen Vorträgen an der Harvard University von einer Koexistenz mit dem Ostblock als dem einzigen Weg, einen Atomkrieg und damit den „Selbstmord der Menschheit“ zu vermeiden. Anstelle einer Abschottung und alleiniger Konzentration auf militärische Verteidigungsfähigkeit fordert er in diesen Vorträgen eine Verstärkung der persönlichen und kulturellen Beziehungen mit dem Osten, weil unter solchen äußeren Einflüssen kein autoritäres Terror-Regime dauerhaft fortbestehen könne. Eine Idee, an die heute niemand mehr zu glauben scheint, obwohl sie sich historisch bewahrheitet hat.

Während sich die westdeutsche Bundesregierung zu dieser Zeit noch weigerte, die DDR als Staat anzuerkennen, konnten Brandt und Egon Bahr etwas später im Sinne einer solchen Koexistenz mit der Sowjetregierung verhandeln und damit die Situation in Berlin entschärfen. Am Beispiel Brandt hebt Mithu Sanyal hervor, dass Friedenpolitik allerdings kein Wegducken oder Aufgeben der eigenen Werte bedeutet. Brandt blieb harter Kritiker des Sowjet-Regimes und betonte später anlässlich seiner Wahrschauer Verträge und seines berühmten Kniefalls zum Gedenken der Opfer des Warschauer Ghettos, dass damit nicht die Legitimierung der vom Sowjet-Regime begangenen Gewalttaten und Vertreibungen einhergehe.

Die naheliegende Reaktion auf solche Beispiele erfolgreicher Friedenspolitik ist die Frage nach ihrer Übertragbarkeit. Was ist, wenn man es heute mit einem Gegner zu tun hat, dem man friedlich einfach nicht beikommt? Das Musterbeispiel für solche Feinde ist natürlich Hitler, der sich durch französische und englische Appeasement-Politik nicht vom zweiten Weltkrieg abbringen ließ. Mithu Sanyal zitiert hierzu einen interessanten Punkt des Abrüstungsexperten Sascha Hach, nämlich dass Hitler sich zwar nicht mit friedlichen aber eben auch nicht mit kriegerischen Mitteln zu einer Verhaltensänderung bewegen ließ. Krieg war notwendig um Hitler zu stoppen, aber nicht fähig ihn zu einer Abkehr von seinen Zielen zu bringen. Bekanntlich verzichtete er auch angesichts schwerer militärischer Niederlagen auf jegliche Chancen für Friedensverhandlungen, trieb stattdessen während des Krieges den Holocaust voran, ordnete am Ende zerstörerische Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung und Infrastruktur an und beging schließlich Selbstmord. Die Schwierigkeit, mit einem ideologisch verklärten Selbstmörder in Verhandlungen zu treten liegt auf der Hand. Aber das ist eben keine übliche Mentalität unter Staatsoberhäuptern. Hitler ist nicht das reguläre Beispiel sondern wurde, wie Sanyal betont, bereits von seinen Zeitgenossen als extremer historischer Sonderfall betrachtet.

Hitler sind immer die anderen

In heutigen politischen Debatten sieht Mithu Sanyal das Beispiel Hitler aber eine ganz andere Rolle einnehmen. Statt den Fall Hitler als Ausnahme beiseite zu lassen wird er überall da zum Vergleich herangezerrt, wo man sich auf Kriege vorbereitet. Wer einen „gerechten Krieg“ führen will, überzeugt seine Bevölkerung am besten davon, dass es sich bei dem Feind um einen neuen Hitler handelt. Sei es Saddam Hussein mit den ihm unterstellten weapons of mass destruction oder Slobodan Milošević, den Joschka Fischer in den neunziger Jahren mit seinem Satz „Nie wieder Krieg – aber auch: Nie wieder Auschwitz“ kommentierte, kurz vor seiner Zustimmung zum NATO-Einsatz in Jugoslawien. Sanyals Buch verteidigt diese Diktatoren und ihre Grausamkeiten natürlich nicht, entlarvt aber solche Hitler-Vergleiche als Rechtfertigung von Militäreinsätzen, die sich im Nachinein verglichen mit dem Krieg gegen den echten Hitler oft als deutlich fragwürdiger herausgestellt haben.

Apropos Hitler. Das Buch erinnert auch daran, dass die Priorität von Friedenspolitik nicht nur ein Hobby weltfremder Hippies sondern ein im Völkerrecht verankerter, internationaler Konsens ist, auf den man sich als eine Reaktion auf Hitler einigte und an den sich nur heute leider niemand hält. Das in diesem Buch zitierte Gründungsdokument der Vereinten Nationen beginnt mit den Worten: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,…“ Es sind wohlbemerkt nicht die Verlierer sondern die Sieger eines Krieges, die hier in der Hoffnung schreiben, alle künftigen Kriege zu verhindern. Unter Artikel 33 dieser von Deutschland und 192 anderen Nationen unterschriebenen Charta heißt es dann weiter:

Die Parteien einer Streitigkeit, deren Fortdauer geeignet ist, die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu gefährden, bemühen sich zunächst um eine Beilegung durch Verhandlung, Untersuchung, Vermittlung, Vergleich, Schiedsspruch, gerichtliche Entscheidung, Inanspruchnahme regionaler Einrichtungen oder Abmachungen oder durch andere friedliche Mittel eigener Wahl.

Wenn Deutschland also hundert Milliarden in die Aufrüstung investiert, stellt sich die Frage: Wie sieht es eigentlich mit unseren Bemühungen um all diese anderen Mittel aus? „Verhandlung, Untersuchung, Vermittlung“ und so weiter. Haben die für uns wirklich Priorität? Mithu Sanyal bemerkt hierzu, dass die Bundesregierung im Jahr 2026 etwa fünftausend mal so viel Geld in die Rüstung und das sogenannte Sondervermögen steckt, wie in Friedens- und Konfliktforschung.

Darf man Pazifist sein?

Auch wenn die aktuelle deutsche Aufrüstung sicher der Anlass dieses Buches ist, geht es nicht nur um den Konflikt mit Russland. „Nein“ hinterfragt generell, wie sich unser Verhältnis zu militärischen Lösungen verändert hat, nach den Bundeswehreinsätzen in Mali, im Kosovo, in Afghanistan, und nicht zuletzt als weltweit viertgrößter Rüstungsexporteur. Neben den vielen Argumenten für friedliche Konfliktlösung, die Sanyal hier zusammenträgt, betrifft die meiner Meinung nach wichtigste Forderung des Buches aber unsere aktuelle Debattenkultur. Im Schatten der Aufrüstung und der politischen Kampagne zur mentalen Vorbereitung auf den Krieg sieht das Buch bereits in der jetzigen Medienlandschaft die Offenheit in Gefahr, mit der wir über die Frage von Krieg und Frieden diskutieren.

Sanyal erwähnt hierzu die East StratCom Task Force des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Diese EU-Einrichtung stellt in ihrem Projekt EUvsDisinfo offenbar Informationsmaterialien für Journalisten zur Verfügung, die davon handeln, wie man russische Propaganda erkennt. Laut der von Sanyal zitierten Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer beruft sich diese Task Force aber nicht auf eine handfeste Definition von Desinformation sondern liefert den Journalisten einfach typische Sätze und Schlagworte, anhand derer man die pro-russischen Propagandisten angeblich erkennen kann. Wie Sanyal noch an einigen weiteren Beispielen zeigt, kann man schon jetzt mit einer pazifistischen Position unter Verdacht geraten, ein Putin-Freund zu sein. Je stärker das Feindbild Russland öffentlich aufgebaut wird, desto leichter wird es sein, vom Militarismus abweichende Positionen so zu unterbinden. Es wäre eine zynische Pointe wenn Putin Europa gar nicht erobern muss, um uns die Freiheit zu nehmen. Im Angesicht der von ihm aufgebauten Drohkulisse nehmen wir sie uns vorher vielleicht schon selbst.

Ich habe schon lange auf ein überzeugendes und gut recherchiertes Friedensbuch wie „Nein“ gewartet, auch weil andere bisher nicht in der Lage waren, es zu schreiben. Vor mehr als einem Jahr habe ich an dieser Stelle das Buch „Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde“ besprochen. Der Journalist und Podcaster Ole Nymoen argumentiert darin gegen den Dienst mit oder ohne Waffe und gegen Kriege im Allgemeinen. Leider beruhen Nymoens Argumente hier aber auf einer zu simplen politischen Theorie, wenn man das überhaupt so nennen will. Kriege sind für ihn immer von „denen da oben“ verschuldet, von Regierungschefs aller Art, die nur den eigenen Machterhalt im Sinn haben. Die Bevölkerung badet den Schaden aus. Ob es sich dabei um autokratische Regime oder Demokratien handelt, spielt für Nymoen keine große Rolle. Auch in der Demokratie sind die Bürger für ihn nur die Opfer ihrer Regierenden und dürfen in Wahlen nur über die zweitrangige Frage entscheiden, von welchem Übeltäter sie in einem grundsätzlich falschen System regiert werden wollen. Ohne weitere Differenzierung ist bei Nymoen damit die Wurzel des kriegerischen Übels der Nationalstaat als solcher, den man abschaffen müsste, um das Problem Krieg zu lösen. Als Alternative wird die Utopie einer friedlichen, staatenlosen Weltgemeinschaft angedeutet.

Auch in Mithu Sanyals Buch geht es stellenweise um den Gegensatz zwischen nationalstaatlichen Interessen und weltgemeinschaftlichen Einrichtungen, wie etwa mit der Beobachtung, dass Aufrüstung und Nationalismus oft Hand in Hand gehen. Verglichen mit Nymoens Buch ist „Nein“ aber sehr viel näher dran an politischer Realität und an umsetzbaren Handlungsoptionen in einer realen Demokratie. Und noch in einer anderen Frage ist Sanyals Buch das differenziertere und damit überzeugendere. Nymoens Argumentation lässt keinen Raum für Fälle, in denen militärische Gewalt in Ordnung wäre. Selbst der Staatschef, dessen Land über Nacht von der Armee seines Nachbarn überfallen wird, sollte laut Nymoen kapitulieren statt sich zu wehren. Wenn der Angegriffene zur Verteidigung mobilisiert, tut er das aus Nymoens Sicht nicht zum Schutz der eigenen Bevölkerung sondern wieder nur mit dem Ziel seines persönlichen Machterhalts. Für Sanyal dagegen, wie natürlich auch für das Völkerrecht, gibt es Fälle, in denen militärische Gewalt ein legitimes Mittel ist.

Kriegstüchtige Podcaster

Ole Nymoen ist immerhin anzurechnen, dass er sich in Zeiten des Sondervermögens schon sehr früh gegen die allgemeine Kriegsbereitschaft ausgesprochen und seine Meinung auf der Werbetour für sein Buch auch bei einigem Gegenwind verteidigt hat. Es kann interessant sein, auch mal einen Blick auf die Richtung zu werfen, aus der dieser Wind bläst, also auf diejenigen, denen es mit der Wehrfähigkeit unseres Landes noch nicht schnell genug geht. Mir ist da in letzter Zeit ein Podcast mit dem vertrauenserweckenden Namen „Sicherheitsrat“ aufgefallen. Der wird nicht von den Vereinten Nationen moderiert, sondern vom ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Tauber und von einem Bundeswehr-Reserveoffizier namens Timon Radicke. Mit wiederkehrenden Gästen aus Politik, Universitäten und aus der Truppe diskutiert man aus einer aufrüstungspositiven Haltung heraus Themen wie die Personalstruktur der Bundeswehr oder die strategische Rolle der Ostsee für die NATO-Ostfront – entschuldigung: Ostflanke. Der Podcast hat ganz offensichtlich die Absicht, uns sanft an das Thema Krieg hearnzuführen. Zwischendurch darf Schriftstellerin Nora Bossong auch mal was über die Schrecken des Krieges aus literarischer Sicht erzählen, aber in den meisten Episoden unterhält man sich dann doch lieber darüber, wie die längst überfälligen Kriegsvorbereitungen so laufen. Da freut sich Peter Tauber, wenn ein Pfarrer ihm erzählt, dass die Kirche die jungen Leute nicht mehr bei der Verweigerung sondern der Wahrnehmung ihres Wehrdienstes berät, oder wenn bei einer spontanen Umfrage im Podcast-Publikum herauskommt, dass eine Mehrheit bereit wäre, unsere Feiheit mit der Waffe zu verteidigen. In der Gesamtbevölkerung sehen solche Umfrageergebnisse übrigens noch ganz anders aus.

Ich will Peter Tauber und seinen Freunden gar nicht vorwerfen, dass sie Teil des Problems wären, das Mithu Sanyal in ihrem Buch beschreibt. Die Damen und (überwiegend) Herren, die sich in diesem Aufrüstungspodcast treffen, wollen mit Argumenten überzeugen und wären sicher bereit, auch mit Pazifisten zu diskutieren. Formate wie dieses zeigen allerdings, dass eine politische Kampagne im Gange ist, mit der wir sanft und langsam auf den Kriegseintritt eingestimmt werden. Taubers „Sicherheitsrat“ wird von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt. Wer solche Kampagnen intensiv genug betreibt und auch andere Mittel einzusetzen bereit ist, kann das öffentliche Klima herbeiführen, vor dem Mithu Sanyals Buch warnt. Jetzt wirft man den Pazifisten vielleicht noch Uninformiertheit und Naivität vor. Später dann Propaganda für den Feind.

Konrad Adenauer wird in Taubers Podcast übrigens sehr gerne mit seinem Motto „Wir wählen die Freiheit“ zitiert. Denn die Feiheit ist es ja, die verteidigt werden soll. Adenauer hat zu diesem Zweck in den fünfziger Jahren die Bundeswehr gegründet. Zum Thema Freiheit und Verteidigung gibt es aber noch einen ganz anderen berühmten Satz, den Voltaire wohl eigentlich nie gesagt hat aber wahrscheinlich unterschrieben hätte: „Ich stimme nicht mit dem überein, was du gesagt hast, aber ich werde bis zum Ende dafür kämpfen, dass du es sagen kannst.“ Vielleicht ist das die Art von Freiheit, die wir zuallererst verteidigen müssen. Nicht mit Sturmgewehren sondern mit Büchern wie „Nein“.

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