Das andere Ende der Geschichte | „Europadämmerung“ von Ivan Krastev

Ganz am Ende des Buches, in der Danksagung, erwähnt Ivan Krastev seinen Literaturagenten, der ihn überzeugt habe, „dass nur eines schlimmer ist, als mitten in einem großen Umbruch ein Buch zu schreiben, nämlich es nicht zu schreiben“.

Mit dem großen Umbruch sind die Massenmigration und der Aufschwung des Rechtspopulismus in Europa gemeint. Krastevs ernüchternder Essay „Europadämmerung“ aus dem Jahr 2017 sieht die Europäische Union zwar von einer ganzen Reihe von schädlichen Einflüssen angegriffen, aber die „Migrationskrise“ ist es seiner Ansicht nach, die tatsächlich zu ihrem Zusammenbruch führen könnte. Die Europäische Union wäre nicht das erste multinationale Konstrukt, das auf europäischem Boden kollabiert – man denke an das Habsburgreich und die Sowjetunion. In beiden Fällen war das Ende weniger eine Zerschlagung von außen, als ein innerlicher Zusammenbruch, den Krastev nun auch für die EU befürchtet.

Der Untergang der Sowjetunion dient aber in „Europadämmerung“ nicht nur dem Vergleich sondern auch der Erklärung der Ursachen für diese Bedrohung. Zunächst betont Krastev, dass im Untergang des kommunistischen Regimes nicht nur ein Sieg der Demokratie zu sehen war, wie Francis Fukuyama in seinem berühmten Werk „Das Ende der Geschichte?“ suggerierte, sondern eine Gefahr. Als Folge auf den Kollaps waren Krisen und Traumata zu erwarten, wie der amerikanische Politikwissenschaftler Ken Jowitt zur selben Zeit prognostizierte. Vieles von Jowitts Pessimismus scheint wahr geworden zu sein.

In Fukuyamas Augen bildete Europa das Modell für die kommende liberale Weltordnung. Jowitt dagegen sah in Europa das Epizentrum der neuen Weltunordnung.

In der unterschiedlichen Geschichte diesseits und jenseits des ehemaligen Eisernen Vorhangs liegen nun Ursachen für eine sich mitten durch Europa ziehende Spaltung in der Migrationsfrage und der Akzeptanz der Rechtspopulisten. Wie kann es sein, dass gerade in Osteuropa, oft unter Menschen, die selbst von Flüchtlingen abstammen, der Rechtspopulismus in den letzten Jahren so gut Fuß fassen konnte?

Flüchtige Führungsspitze

Eine von Krastevs Antworten ist, dass es zwischen Ost und West einen historisch bedingten Unterschied in der Wahrnehmung der politischen Eliten gibt. Die Rede ist hier von den meritokratischen Eliten, also von Führungspersonal, das durch eigene Leistungen wie herausragende Schul- und Hochschulabschlüsse und durch Bilderbuchkarrieren an die Spitze von Konzernen und Staaten aufgestiegen ist und eben auch die Spitzenbeamten der EU ausmacht. Diese meritokratischen Führungskräfte bringen die sehr wesentliche Eigenschaft mit sich, mobil zu sein, und sowohl Orte als auch Positionen mit Leichtigkeit wechseln zu können. Zum Beispiel kann man sich leicht einen hochrangigen deutschen Landespolitiker vorstellen, der nach Berlin geht um ein Bundesministerium zu übernehmen, danach eine hohe Funktion in Brüssel ausübt und seine Karriere dann im Aufsichtsrat irgendeines Konzerns beendet.

Diese anscheinend universell einsetzbaren Spitzenleute werden nicht als Kapitäne wahrgenommen, die mit einem sinkenden Schiff untergehen würden. Vielmehr haftet ihnen der Verdacht an, immer oben zu schwimmen, die Konsequenzen ihrer Fehler nicht tragen zu müssen – im Gegensatz zu denen, die von ihnen regiert werden – und aus diesem Grund nicht wirklich an der Region zu hängen, aus der ihre politische Laufbahn ursprünglich hervorgegangen ist. Hierin liegt der Unterschied zu den Spitzenbeamten des ehemaligen Ostblocks: Mögen diese auch korrupter uns skrupelloser, gewesen sein, so verband sie zumindest mit den von ihnen Regierten das Schicksal, ebenfalls nicht an einen besseren Ort entkommen zu können, wenn alles schief ging. Die Politiker des Ostblocks konnten nicht einfach in den Westen wechseln und dort als Aufsichtsrat weitermachen. Diese erzwungene Verknüpfung der Regierenden mit den Regierten steht nun im Kontrast zur Ungebundenheit der neuen Eliten und verstärkt im Osten das Misstrauen gegen letztere. Die Rechtspopulisten greifen dieses Misstrauen auf, wenn sie sich als Gegenentwurf regional fest verankerter und nur auf das Wohl des eigenen Volkes bedachter Kapitäne präsentieren.

Abstimmungstaktiken

Als einen weiteren gefährlichen Trick der Populisten, der die EU in den Abgrund treiben könnte, entlarvt Krastev das Instrument des Referendums. Die Volksabstimmung ist in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mehrfach nicht zur Stärkung sondern eher zum Missbrauch der Demokratie genutzt worden, wie Krastev im Detail an Beispielen aus den Niederlanden, Italien und in Ungarn zeigt. Konkrete Sachfragen wurden hier clever missbraucht, um die Ablehnung von Bevölkerungen gegen eine Regierung oder gegen die EU anzustacheln und dieser ein Ventil zu bieten. Die Tricks sind durchschaubar, wie Krastev zeigt, und umso erschreckender ist es, wie gut sie funktionieren.

„Europadämmerung“ ist eine harte Analyse. Wer sie liest, kann den Eindruck gewinnen, die EU sei am Ende. Erst ganz zum Schluss sieht Krastev eine positive Wendung: die Wahl Emmanuel Macrons in Frankreich sieht er nach dessen pro-europäischem Wahlkampf im Sommer 2017 als das Zeichen, dass es wieder bergauf geht. In ein paar Wahlniederlagen rechter Parteien aus dieser Zeit sieht er diese Hoffnung bestätigt. Aus Krastevs Sicht bedeutet diese Wendung, dass die EU kein Patentrezept braucht, um zu überleben, sondern vielleicht nur das Glück, alle Krisen irgendwie überstanden zu haben. Das Schicksal des Staatenbundes kann von Zufällen und dem Auftauchen von Einzelpersonen wie Macron abhängen.

Der andere Blick auf Europa

Für einen Leser im Jahr 2020 bewahrheitet sich an dieser Stelle die in dem anfänglich erwähnten Satz aus der Danksagung steckende Ahnung, dass das mitten im Umbruch geschriebene Buch die Ereignisse nicht aus der vielleicht nötigen historischen Distanz und die Entwicklungen nicht zu Ende beschreiben kann. Der Wahlsieg Macrons liegt inzwischen schon eine Weile zurück und steht heute im Schatten jüngerer Ereignisse. Aus der deutschen Perspektive ist es beispielsweise der Aufstieg der AfD, der eher die pessimistischen Passagen aus „Europadämmerung“ bestätigt. Trotzdem ist der Text sicher alles andere als bereits überholt. Die Probleme, die Krastev analysiert, haben tiefe historische Wurzeln und sind zu fundamental, um nach ein paar Jahren wieder erledigt zu sein.

Es ist eine der Stärken des Buches, dass Krastev nicht die auffälligste europäische Zerfallserscheinung, den Brexit, sondern das mittel- und osteuropäische Denken in das Zentrum seiner Betrachtungen rückt. Er selbst ist gebürtiger Bulgare und leitet ein Forschungsinstitut mit politischem, ökonomischem und sozialem Schwerpunkt und Sitz in Sofia. Eine weitere Stärke liegt in der Schonungslosigkeit und Nüchternheit von Krastevs Analysen. Gerade für heutige Leser, die noch die EU-verkitschenden Slogans des Europawahlkampfs im Ohr haben, ist „Europadämmerung“ eine willkommene Abwechslung im Tonfall und ein Zeichen, dass man sich mit der EU nicht nur ernsthaft und kritisch beschäftigen kann, sondern es auch muss, wenn einem etwas an ihr liegt. Sowohl gegen die anti-europäischen Phrasen von Rechts als auch gegen die auf Plakate gedruckten, leeren Liebesbekenntnisse selbsterklärter Vorzeige-Europäer ist eine ungeschönte, konstruktive Analyse wie „Europadämmerung“ die bessere Lektüre.

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