Was ist los mit dem Osten? | „Ungleich vereint“ von Steffen Mau

Die Erfolge der AfD bei den ostdeutschen Landtagswahlen im September 2024 waren so vorhersehbar, dass in den Monaten vor der Wahl bereits mehrere Bücher darauf direkt oder indirekt bezugnahmen. Zum Beispiel erklärt der Journalist Arne Semsrott in seinem Buch „Machtübernahme“, wie konkrete Maßnahmen eines demokratischen Widerstands gegen eine AfD-Regierung aussehen können. Aber auch zur Ursachenforschung gibt es aktuelle Literatur, die vor allem eine Spaltung zwischen Ost und West thematisiert. Dass der Osten flächendeckend eine rechtspopulistische Partei wählt, die in westdeutschen Bundesländern nur bescheidene Wahlergebnisse erreicht, ist momentan ja das deutlichste Zeichen dafür, dass es auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung erhebliche Unterschiede zwischen Ost und West zu geben scheint.

Wer sich als Westdeutscher mit diesem Thema beschäfftigt, tappt schnell in die Falle, den Osten aus einer moralisch überheblichen West-Perspektive zu problematisieren. Diesen herablassenden Blick mancher Westdeutschen in Richtung Osten kritisiert zum Beispiel der Literaturwissenschaftler Dirk Oschmann in seinem Buch „Der Osten: eine westdeutsche Erfindung“. Oschmann glaubt, dass westdeutsch dominierte Medien, Politik und Wissenschaft dem Osten eine problematische Identität von außen andichten, inklusive Neigung zum Populismus und mangeldes Demokratieverständnis. Durch die Betonung der Unterschiede und dieser scheinbar originär ostdeutschen Probleme trägt laut dieser Kritik das vom Westen aufgezwungene Bild des Ostens zur Spaltung des Landes bei.

Steffen Maus Buch „Ungleich vereint“ kann nun als eine Reaktion auf diese Art von Kritik gelesen werden, denn Mau distanziert sich hier sehr deutlich von Oschmanns Buch. Mau ist nämlich der Meinung, dass die Unterschiede zwischen Ost und West nicht erfunden sondern real und sogar dauerhaft sind. Er glaubt nicht, dass der Westen dem Osten eine Identität übergestülpt hat um ihn klein zu halten, sondern dass sich eine ostdeutsche Identität zwar durch Abgrenzung nach Westen aber durchaus ohne dessen Regie im Osten selbst herausgebildet hat. Es ist für diesen Standpunkt nicht ganz unwichtig, dass der in Berlin arbeitende Soziologie-Professor Steffen Mau in Rostock geboren und aufgewachsen ist und es bei ihm also nicht an einer West-Perspektive liegen kann, wenn er dem Osten schwerwiegende strukturelle Probleme attestiert.

Die Ursachen dieser Probleme liegen laut diesem Buch weit in der Vergangenheit und haben mit der DDR und dem Wiedervereinigungsprozess oder sogar noch weiter zurückliegenden Gegebenhiten zu tun. In seiner Analyse vergleicht Mau die Auswirkungen dieser Vorgeschichte mit dem Zusammenwachsen von Knochen nach einem Bruch. Ob und wie ein Knochen nach der Fraktur zusammenwächst, ist an der Oberfläche nicht sichtbar und bleibt erst einmal unbemerkt. Unter Normalbedingungen scheint alles in Ordnung zu sein, aber in Belastungssituationen macht sich eine schlecht zusammengewachsene Fraktur dann wieder bemerkbar und schränkt die Bewegungs- und Anpassungsfähigkeit des Körpers ein. Der Bruch und sein mehr oder weniger geglücktes Zusammenwachsen, also ganz grob gesagt Trennung und Wiedervereinigung, können demnach noch Jahre und Jahrzehnte später zu Problemen führen, wenn der Organismus unter Druck gerät.

Schatten der Wiedervereinigung

Die Wiedervereinigung war aus Maus Sicht kein uneingeschränkt glückliches Zusammenwachsen. Nach der ersten freien Wahl der DDR-Volkskammer im März 1990 setzte laut Mau nämlich sofort ein Ausbremsen der gerade begonnenen Demokratisierung ein, weil mit der bevorstehenden Vereinigung alles Wesentliche durch den Westen vorgegeben wurde. Die Wiedervereinigung selbst und die konkrete Vorgehensweise wurden nicht wirklich als freie Entscheidung der Ost-Politiker sondern vielmehr als notwendiger und vom Westen gesteuerter Prozess umgesetzt. Der Osten sollte sich dem System der Bundesrepublik angliedern und nicht etwa umgekehrt. Das betraf auch die politischen Parteien mit ihren Fusionen, in denen die Ost-Parteien in den West-Pendants absorbiert wurden und sich damit im Wesentlichen die Parteienlandschaft der Bundesrepublik in den Osten ausdehnte, wenn man von der PDS einmal absieht. Vor allem wurden die Führungspositionen des Ostens in allen Bereichen mit Personal aus dem Westen besetzt. In der Politik sind der in Ludwigshafen geborene Kurt Biedenkopf und der aus Göttingen stammende Bernhard Vogel als langjährige Ministerpräsidenten ostdeutscher Bundesländer vielleicht die bekanntesten Beispiele. In der Wirtschaft blieb der Hauptsitz der Konzerne sowieso meistens im Westen und die Leitung der neuen Ost-Standorte wurde konsequent mit West-Führungskräften besetzt.

Das Gefühl einer echten Selbstbestimmtheit konnte sich also nie einstellen. Das Regime der DDR wurde zu schnell durch eine Dominanz des Westens ersetzt. Das begünstigte einen psychologischen Effekt, den auch Ivan Krastev schon in seinem Buch „Europadämmerung“ beschreibt: Das Misstrauen, das man im Osten gegenüber den kommunistischen Eliten entwickelt hatte, konnte sich nahtlos auf ein Misstrauen gegen das neue Führungspersonal aus dem Westen übertragen. Die neuen Eliten waren keine korrupten Funktionäre mehr, sondern westdeutsche Politiker und Manager, aber die gefühlte Distanz zwischen „denen da oben“ und den sogenannten „kleinen Leuten“ blieb dieselbe. Diese gefühlte Kluft ist bis heute nicht zusammengewachsen und das bietet politischen Akteuren die Gelegenheit, allein durch Abgrenzung gegen die Eliten Sympathiepunkte zu sammeln.

Steffen Mau sieht in der Frage der sogenannten Eliten aber nicht nur eine Altlast aus dieser Zeit sondern immer noch ein Ungleichgewicht, da junge Ostdeutsche auch heute vergleichsweise schlechtere Chancen auf Führungspositionen haben. Leitende Positionen sind im Osten noch immer westlich besetzt und in vielen Fällen haben die Führungskräfte ihren Wohnsitz nicht vor Ort in den ostdeutschen Ländern sondern in Berlin oder im Westen. Damit fehlt dieses Segment der Gesellschaft in der lokalen Kultur, so wie auch die vielen jungen Ostdeutschen, die im Zusammenhang mit Studium oder Ausbildung in den Westen abwandern und nie mehr zurückkehren. Die Bevölkerung der ostdeutschen Länder ohne Berlin ist seit der Wiedervereinigung um 2,4 Millionen geschrumpft und jetzt wieder auf dem Stand des Jahres 1905 angekommen. Mau schreibt übrigens, dass der Trend der Abwanderung bei jungen Frauen noch stärker ausgeprägt ist, als bei Männern, was in manchen Regionen bereits zu einem spürbaren Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern führt. Erwähnt wird zum Beispiel, dass es in Sachsen-Anhalt in der Altersgruppe zwischen 20 und 29 zu jeden 100 Frauen 115 Männer gibt.

Das Ergebnis all dieser Entwicklungen beschreibt Mau als eine vielerorts überalterte, männlich dominierte und stetig schrumpfende Bevölkerung, eine Arbeitnehmergesellschaft mit nur schwach ausgeprägtem Mittelstand. Fast 30% arbeiten im Niedriglohnsektor und eine weitere interessante Kennzahl der wirtschaftlichen Ungleichheit ist die Erbschaftssteuer: Rechnet man Berlin nicht mit, fallen nur zwei Prozent der gesamtdeutschen Erbschaftssteuer in den ostdeutschen Ländern an, so Mau. Und auch im kulturellen und sozialen Bereich hebt Mau einige wesentliche Unterschiede zwischen Ost und West hervor. Kirchen, Vereine, Gewerkschaften und insbesondere Parteien spielen in den ostdeutschen Bundesländern lokal eine viel geringere Rolle, als im Westen. Weniger als ein Prozent der Ostdeutschen ist Mitglied in einer Partei. Lokale Meinungsführer sind typsicherweise Handwerksmeister und Gewerbetreibende.

Diese Gesellschaft der ostdeutschen Länder hat aus Maus Sicht vor allem in den Jahren seit der Wiedervereinigung eine eigene Identität für sich herausgebildet, die eben nicht vom Westen erfunden ist. Dieses Selbstbild des Ostens, ist für ihn allerdings stark mit einer Abgrenzung gegen den Westen verknüpft, der als die Norm empfunden wird. Mau vergleicht es mit migrantischen Gruppen, die erst in dem Land, in dem sie in der Minderheit sind, ihre eigene kulturelle Identität besonders intensiv Pflegen. Auch die Ostdeutschen scheinen sich insbesondere deshalb als Ostdeutsche zu fühlen, weil sie im gesamtdeutschen Kontext eine Minderheit darstellen. In den westlichen Bundesländern gibt es dagegen keine gemeinsame Identität der Westdeutschen. Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang eine Befragung, die Mau mit seinen Kollegen selbst durchgeführt hat: Die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschen werden im Osten als deutlich gravierender empfunden, als im Westen. Etwa 50% der Ostdeutschen hält das Verhältnis zwischen Ost- und Westdeutschen sogar für konfliktreich, während nur 25% der Westdeutschen das so empfinden. Die eigene Identität und eine gewisse Abgrenzung des Ostens scheint also tatsächlich keine Erfindung des Westens sondern eine Selbstwahrnehmung zu sein.

Unverdaute DDR

Einen Einfluss auf die Bildung dieser Identität sieht Mau unter anderem in der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, oder besser gesagt, in den Lücken einer solchen Aufarbeitung. Mau zieht hier den Vergleich zu der 68-er Generation, die sich in der Bundesrepublik gegen die Generation ihrer Eltern auflehnte und sie mit ihrer Nazi-Vergangenheit konfrontierte. Nach dem Ende der DDR-Diktatur hat es eine solche von der jungen Generation ausgehende Konfrontation der Älteren mit ihrer Rolle im Regime zumindest in dieser Heftigkeit nie gegeben. Mau sieht die Gründe hierfür nicht zuletzt in der sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Situation. Die 68-er hatten am Abendbrottisch eine Eltern-Generation vor sich, die vom wirtschaftlichen Aufschwung der Nachkriegsjahre profitiert hatte und die ein paar kritische Fragen zu ihrer Vergangenheit wohl verkraften konnte. Junge Ostdeutsche nach 1989 hatten dagegen laut Maus Darstellung eher das Gefühl, ihre Eltern schonen zu müssen, weil diese sich sowieso schon auf der Verliererseite der Geschichte wahrnahmen. Hinzu kommt, dass die DDR verglichen zum Nazi-Regime als die deutlich harmlosere Diktatur und eine Aufarbeitung also als weniger dringend wahrgenommen wurde. Die unverdaute DDR kann also als nicht ausgeheilte Fraktur in der Tiefenstruktur des Ostens weiterhin ihre Wirkung entfalten.

Die AfD bemüht sich natürlich, das Selbstbild des Ostens nach ihren Interessen zu prägen. Für die Rechtspopulisten sind die ostdeutschen Bundesländer mit ihrer extrem niedrigen Migrantendichte ein letztes völkisch homogenes Bollwerk, ein letztes Stück echtes Deutschland könnte man sagen, in das die Unsitten des linksgrün verseuchten Westens noch nicht vordringen konnten. Die Skepsis gegenüber Eliten inklusive des auf den Straßen proklamierten Selbstermächtigungsslogans „Wir sind das Volk“ werden gegen die sogenannten Altparteien umgeleitet. In der unter Generalverdacht stehenden Parteienlandschaft stilisiert sich die AfD als eine Anti-Partei, die es „denen da oben“ zeigen wird. In seinem Buch hebt Mau zwei Aspekte hervor, warum dieses bekannte Prinzip in den ostdeutschen Ländern so gut funktioniert.

Erstens stellt Mau im Osten eine gewisse Veränderungsmüdigkeit fest. Die Partei, die verspricht, progressive Prozesse zu stoppen oder rückgängig zu machen findet bei denen Anklang, die von jeglichen Veränderungen nichts mehr hören wollen, weil sie aus den letzten Umbrüchen schon gefühlt als die Benachteiligten herausgegangen sind. Die „Frakturen der Vergangenheit entfalten eine bremsende Wirkung in die Gegenwart“ schreibt Mau. Der zweite Punkt den Mau betont, ist das im Osten weit verbreitete Gefühl, in die Politik nicht einbezogen zu sein. Die überwältigende Mehrheit der Ostdeutschen sieht die Demokratie grundsätzlich positiv, hat aber nicht das Gefühl, sie mitgestalten zu können.

Demokratie auf der Kippe

Mau sieht in diesem Punkt einen tatsächlichen Defekt unseres Parteiensystems und am Ende seines Buches präsentiert er einen konkreten Änderungsvorschlag für eine neue Demokratieform in den ostdeutschen Bundesländern. Aus seiner Sicht haben die Ostdeutschen bereits kurz nach dem Ende der DDR mit alternativen Mitbestimmungsformen wie etwa runden Tischen experimentiert, bevor sie das Parteiensystem des Westens übergestülpt bekamen. Um trotz der vorhandenen Skepsis gegen dieses System und die westlich geprägte Parteienlandschaft eine politische Mitbestimmung zu ermöglichen, schlägt Mau nun die verstärkte Nutzung von Bürgerräten vor.

Bürgerräte sind Versammlungen, die nicht durch eine demokratische Wahl sondern durch ein Losverfahren zusammengestellt werden. Man muss also keiner Partei angehören sondern nur ausgelost werden, um mitmachen zu können. Diese Räte werden bisher vereinzelt genutzt, um zu klar abgegrenzten Fragen eine Handlungsempfehlung für Parlamente auszuarbeiten, also „um zu einer konkreten politischen Fragestellung eine direkte Rückmeldung aus der Mitte der Gesellschaft zu bekommen“ wie es zum Beispiel auf der Website des Bundestags heißt. Mau schlägt vor, das Instrument der Bürgerräte im Osten nun stärker zu nutzen und es zu einer echten, langfristigen Erweiterung der parlamentarischen Demokratie auszubauen. Das Ziel wäre, damit die Schwelle zur politischen Partizipation zu senken und mehr Ostdeutsche in Entscheidungsprozesse einzubinden. Für mich persönlich klingt diese Idee sehr viel besser, als andere Maßnahmen, die in letzter Zeit zur vermeintlichen Stärkung der Demokratie aufgetaucht sind, wie etwa ein Demokratieförderungsgesetz oder irgendwelche Maßnahmen zur Bekämpfung von sogenanntem Hatespeech. Mau hat meiner Meinung nach vollkommen recht, wenn er schreibt, dass es allein mit einer besseren Kommunikation nicht getan sein wird. Das Misstrauen sitzt zu tief und die Demokratie steht aus seiner Sicht im Osten tatsächlich auf der Kippe. Es ist Zeit für strukturelle Eingriffe.

Dass es im Osten oder anderswo in Deutschland aber tatsächlich an Partizipationsmöglichkeiten mangelt, ist vielleicht der einzige Punkt des Buches, den ich aus eigener Erfahrung nicht ganz nachvollziehen kann. Ich habe mal mehrere Jahre lang in Brandenburg gewohnt und bin in dieser Zeit in eine Partei eingetreten, und zwar natürlich nicht in die AfD, sondern in eine der sogenannten Altparteien. Nach etwa einem Jahr Mitgliedschaft in dieser Partei ging es um die Vorbereitung der nächsten Kommunalwahl und die Zusammenstellung der Kandidatenlisten. Als ich bei einem Treffen ganz vorsichtig erwähnte, dass ich mich vielleicht für den Kreistag interessieren würde, war mein Ortsverein sofort bereit, mich auf die Wahlliste zu setzen. Ich bin dann vor der Wahl wieder zurück in den Westen umgezogen und deshalb kam es nicht dazu, aber dass ich nach nur einjähriger, sehr halbherziger Aktivität und als vollkommen Unbekannter eine Chance gehabt hätte, in ein regionales Gremium gewählt zu werden, ist für mich ein Beispiel, wie einfach politische Partizipation jetzt schon ist. Wegen der dünnen Personaldecke der Parteien ist es vielleicht sogar nirgendwo so einfach, wie in den ostdeutschen Bundesländern. In meinem Fall hat es vollkommen ausgereicht, hin und wieder bei den Treffen des Ortsvereins anwesend zu sein. Niemand wird gleich nach dem Parteieintritt in den Bundestag gewählt, aber wer auf der kommunaler Ebene mitreden will, muss nach meiner Erfahrung tatsächlich nicht viel mehr tun, als sich einmal überwinden und sich mit ein paar Leuten treffen. Niedriger könnte die Schwelle nicht sein.

Das spricht allerdings nicht gegen Maus Vorschlag. Natürlich können auch gefühlte Hürden von einer Mitwirkung abhalten und zur Unzufriedenheit beitragen. Mau betont in seinem Buch jedenfalls, dass bald etwas passieren muss, denn gerade durch die Wahlerfolge der AfD werden sich einige der genannten Entwicklungen verstetigen und die Unterschiede langfristig verstärken. Grundsätzlich glaubt Mau, dass es sowieso falsch ist, auf eine Angleichung des Ostens zu warten. Er distanziert sich in diesem Buch sehr deutlich von der weit verbreiteten Sichtweise, dass die Wiedervereinigung erst dann erfolgreich abgeschlossen sei, wenn der Osten endlich in jeder Hinsicht so sei wie der Westen. Dass der Osten dauerhaft ander bleiben wird, besagt schon der Untertitel dieses Buches. Die Frage ist aber, welche der Unterschiede bleiben oder sich noch verstärken werden. Der zunehmende Einfluss der AfD wird sicher zu einer weiteren Abwanderung eines Segments der schweigenden Mitte führen, für die ein Leben in einem noch rechteren und vielerorts schon jetzt geradezu agressiven politischen Klima zu unangenehm wird. Allein diese Abwanderung kann die erwähnten Schwächen der ostdeutschen Länder dauerhaft konsolidieren. Als jemand, der im Osten nicht mehr wählen darf, kann ich nur von weitem zusehen und mein schönes Brandenburg bedauern.

Steffen Maus Buch ist jedenfalls genau das richtige, um diese aktuellen und wohl leider auch künftigen Entwicklungen zu verstehen. Bei aller Härte und Klarheit, mit der die Probleme des Ostens genannt werden, ist das Buch vor allem eine Verteidigung des Ostens gegen die Idee einer Angleichung an den Westen und auch gegen die Behauptung, er habe sich seine Identität vom Westen diktieren lassen. Es ist ein Plädoyer dafür, endlich die historisch gewachsene Besonderheit der ostdeutschen Länder zu akzeptieren und ihren Bürgern eine Selbstbestimmtheit zu geben, die sie in der DDR und auch im wiedervereinigten Deutschland nie hatten.

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